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Sozialwahl 2017 in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialwahl 2017 in der gesetzlichen Unfallversicherung

Großer Erfolg für ver.di bei der Sozialwahl 2017 im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung. Bei 24 der insgesamt 33 Berufsgenossenschaften und Unfallkassen (UV-Träger) stellt ver.di die Mehrheit in der Vertreterversammlung und somit auch den Vorsitz im Vorstand.

Bei allen Trägern hat es sogenannte Wahlen ohne Wahlhandlung gegeben, also ohne Briefwahl. Dies ist rechtlich dann möglich, wenn sich alle angetretenen Listen auf eine Verteilung der Sitze verständigen. Dies ist im Bereich der Unfallversicherung auch sinnvoll, weil die Wahlberechtigten den Trägern, anders als in der Krankenversicherung, namentlich nicht bekannt sind und somit die Wahlen auch nicht rechtssicher durchgeführt werden könnten. Auch muss man bedenken, dass in dem System der paritätischen Selbstverwaltung Arbeitgeber und Versicherte mit jeweils der gleichen Stimmzahl vertreten sind, sodass die Versichertenvertreter gut beraten sind, gegenüber der Arbeitgeberseite einen einheitlichen Block zu bilden, um die Interessen der Versicherten wirkungsvoll zu vertreten.

Und die Möglichkeiten sind vielfältig. Die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland ist eine Pflichtversicherung für alle Beschäftigten sowie Schüler, Studenten und eine Reihe von ehrenamtlich Tätigen gegen die Risiken von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Um eben diese Risiken zu vermeiden, gibt es umfangreiche Präventionsaktivitäten inklusive eines Vorschriften- und Regelwerks, das von der Selbstverwaltung beschlossen wird. Im Versicherungsfall werden die stationären und ambulanten Heilbehandlungskosten übernommen und bei bleibenden Schäden eine lebenslange Unfallrente gezahlt.

Das Ressort Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist bei zwei UV-Trägern für die Sozialwahl zuständig. Konkret sind dies die Verwaltungs-BG (VBG) und die Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB). Von den Versichertenzahlen sind dies jeweils die größten Träger im gewerblichen und öffentlichen Bereich. Die Zuständigkeit des Ressorts leitet sich aus der Vielzahl der Branchen und der betroffenen ver.di-Fachbereiche ab. Bei beiden Trägern ist eine Vielzahl weiterer Listen vertreten. Bei der VBG gibt es neben ver.di noch sechs Listen und bei der UVB 5 weitere Listen, jeweils auf der Versichertenseite. Bei beiden Trägern stellte ver.di die stärkste Versichertengruppe. Bei der VBG sind es 20 von 30 Sitzen in der Vertreterversammlung sowie 6 von 8 Sitzen im Vorstand und auch die beiden Vorsitzenden. Bei der UVB sind es 13 von 30 Sitzen in der Vertreterversammlung sowie 7 von 13 Sitzend im Vorstand und der Vorsitzende des Vorstandes. Die Konstituierungen der neuen Gremien erfolgt im September 2017.