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Rückschau und Ausblick

Rückschau und Ausblick

Dagmar König zu den Aufgaben und Zielen des Ressorts Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Das Jahr neigt sich dem Ende zu – Zeit für einen Rückblick und eine Vorausschau. Ein aufregendes Jahr in jeder Hinsicht: mein erstes Jahr bei ver.di in verantwortlicher Position mit spannenden und herausfordernden Aufgaben. 

Für das Ressort Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik standen im ersten Halbjahr vor allem die Sozialwahlen im Fokus. Die guten Ergebnisse zeigen, dass sich diese intensive Arbeit gelohnt hat. Für mich persönlich ist dies mit weiteren, sehr erfreulichen Aufgaben für ver.di verbunden. Denn es ist viele Jahre her, seit ver.di einen Vorstandsvorsitz in der Deutschen Rentenversicherung Bund besetzen konnte – in den nächste drei Jahren wird dies eine der Positionen sein, in denen ich mich für ver.di und die Versicherten stark mache. Die von uns organisierten Tagungen der Selbstverwalter*innen in Hamburg und Berlin zeigen ebenfalls, dass Informationen und Weiterbildung für unsere Ehrenamtliche wertvoll sind. Um die guten Ergebnisse noch intensiver für ver.di nutzen zu können, planen wir für das Jahr 2018 eine Intensivierung der Kommunikationsstrukturen und der Vernetzungsarbeit. 

Das zweite Halbjahr war geprägt von zahlreichen Stellungnahmen und Anforderungspapieren sowie Gesprächen, um unsere ver.di- Standpunkte in die politischen Verhandlungen einfließen zu lassen. Dafür wurden alle verfügbaren Kanäle und die verschiedenen politischen Zugehörigkeiten der Bundesvorstandsmitglieder intensiv genutzt. Angesichts der immer noch offenen Regierungsbildung halten wir den Druck auf die politischen Entscheidungsträger aufrecht.

Das ganze Jahr hindurch war die Rentenkampagne für auskömmliche Renten und gegen Altersarmut ein Schwerpunktthema. Auch dieses Thema wird uns weiterhin beschäftigen. In diesem Kontext stand auch die 13. Frauen-Alterssicherungskonferenz, die wir im September gemeinsam mit dem für Frauen zuständigen Bereich bei ver.di und erfreulicherweise auch wieder mit dem SoVD veranstaltet haben. Nicht nur das wachsende mediale Interesse, auch die Brisanz des Themas zeigt ganz klar: diese Tradition wird 2018 selbstverständlich weitergeführt. 

Das neue Betriebsrentenstärkungsgesetz führte zu einem hohen Informations- und Diskussionsbedarf, der eine hohe Nachfrage an unser Ressort nach sich zog. Hier dauern die Gespräche über Chancen und Risiken weiter an – nicht verwunderlich angesichts der völlig unterschiedlichen Ausgangslagen der verschiedenen Branchen in ver.di. Insbesondere für die frauendominierten Niedriglohnbranchen, in denen Betriebsrenten eher selten sind, ist und bleibt dies ein wichtiges Thema.

Die vielfältigen sozialpolitischen Fragestellungen und die daraus resultierenden zahlreichen Nachfragen von Haupt- und Ehrenamtlichen waren Anlass, erstmalig ein sozialpolitisches Wochenendseminar anzubieten, zu dem alle Bereiche des Ressorts aus ihren jeweiligen Arbeitsgebieten beitrugen. 

Besonders interessant waren für mich die ersten Kontakte mit den unserem Ressort zugeordneten Personengruppen der Migrantinnen und Migranten, der Erwerbslosen und der Schwerbehindertenvertreter*innen. Ich bin überall äußerst engagierten Menschen mit vielfältigen Lebensgeschichten begegnet, von denen ich lernen durfte und mit denen mich offene – manchmal auch kontroverse – immer aber zielführende Diskussionen verbinden.

Bei den Migrantinnen und Migranten standen Aktionen zur politischen Partizipation im Allgemeinen und der besseren Beteiligung auch innerhalb der Organisation im Vordergrund sowie die Auseinandersetzung mit rassistischen Agitationen. Verstärkt werden auch die Themen Bildung und Ausbildung von Menschen mit Migrationshintergrund als Basis für eine gelungene Integration in den Blick genommen – dies ist auch für 2018 geplant.

Die Erwerbslosen beschäftigen sich intensiv mit den Regelsätzen und verstärken ihre Forderung nach Überprüfung und Neuberechnung. In diesem Zusammenhang ist auch die Notwendigkeit von Sozialtickets für den ÖPNV (und weiteres) zu sehen – ebenfalls ein Thema, das in 2018 weiterverfolgt werden muss. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen Ansätze zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit, der zielgenauen Qualifizierung und Armutsrisiken diskutiert. 

Die Schwerbehindertenvertreter*innen sind bereits in Planung für die SBV-Wahlen in 2018, hierfür musste eine neue Kampagne entwickelt werden. Weiterhin waren Arbeitsschutz und Arbeitsstättenregelungen unter dem Aspekt der UN-Behindertenrechtskonvention Diskussionsthemen.

Insgesamt hat ein relativ kleines Ressort mit durchaus begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen erfolgreich eine große Bandbreite an Themen bearbeitet und wird dies auch in 2018 tun. Dabei wird der Fokus einerseits auf der Vorbereitung und Unterstützung der Organisationswahlen bei ver.di liegen. Andererseits sollen insbesondere Themen bearbeitet und umgesetzt werden, die Haupt- und Ehrenamtlichen praxisnahe Anregungen und Unterstützungen bieten.

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