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Erfolgreiche Sozialwahlen 2017

Erfolgreiche Sozialwahlen 2017

Selbstverwaltung und ver.di gehen gestärkt aus den Sozialwahlen 2017 hervor. Das machen die Ergebnisse bei den unterschiedlichen Trägern der Selbstverwaltung deutlich. „Mit zahlreichen unterschiedlichen Maßnahmen ist es gelungen, der in der Vorperiode geäußerten politischen Kritik zu begegnen und die Beteiligung an den Sozialwahlen sogar leicht auszubauen“, resümiert ver.di-Bundesvorstandsmitglied Dagmar König. Dazu gehören etwa die Etablierung des „Tags der Selbstverwaltung“, die Herstellung von Öffentlichkeit und Transparenz durch die Nutzung sozialer Medien, ein niedrigschwelliges Kommunikationsangebot über ein eigenes spezifisches Portal (sv-watch) sowie eine stärkere Orientierung auf die realen Akteurinnen und Akteure der Selbstverwaltung.

Logo "Selbstverwalter_innen - Wir entscheiden mit!" ver.di

Insgesamt haben sich fast 15,5 Mio. Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner an den Sozialwahlen 2017 beteiligt – 900.000 Wählerinnen und Wähler mehr als 2011. Die Wahlbeteiligung konnte mit gut 30 Prozent weiter stabilisiert und der langjährige Abwärtstrend damit gestoppt werden. ver.di hat sich bei fast allen Trägern, bei denen Urwahlen stattgefunden haben, prozentual steigern, mindestens aber die Anzahl der Mandate halten können. Aufgrund der Wahlergebnisse gelang es den Mandatsträgerinnen und -trägern zudem, wichtige Positionen der Selbstverwaltungen zu besetzen.

Ein wichtiger Erfolg konnte bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund erzielt werden, bei der ver.di-Bundesvorstandsmitglied Dagmar König zur alternierenden Vorsitzenden des Vorstands der DRV Bund gewählt wurde. Bei der Techniker Krankenkasse (TK) und der BARMER wurde jeweils ein Sitz dazu gewonnen. Durch die Listenverbindungen mit dem DGB, der IG Metall und der Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen/Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (ACA/KAB) hat ver.di zudem kooperierende Gewerkschaften gestärkt.

Das Wahlergebnis ist allerdings nicht vom Himmel gefallen: Erstmals hatten sich die DGB-Gewerkschaften anlässlich der Sozialwahlen auf eine gemeinsame Kampagne verständigt, die von den Wählerinnen und Wählern gut angenommen wurde, wie auch die im Vergleich zu den zurückliegenden Sozialwahlen deutlich lebhaftere Nachfrage nach Werbe- und Informationsmaterial belegt.

Vor allem aber hat ver.di für die Sozialwahlen 2017 neue Wege beschritten, um die Wahlbeteiligung zu erhalten und auszubauen, Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren und für mehr Öffentlichkeit und Transparenz zu sorgen. So wurden während der laufenden Legislaturperiode mit dem alljährlich stattfindenden „Tag der Selbstverwaltung“ wiederkehrende Anlässe für mediale Berichterstattung geschaffen und in diesem Zusammenhang die unterschiedlichen Sozialversicherungsträger einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt. Darüber hinaus wurde den ver.di-Selbstverwalterinnen und -Selbstverwaltern Gelegenheit zur fachspezifischen Weiterbildung und Vernetzung gegeben.

ver.di-Logo der Sozialversicherungswahlen 2017 ver.di

Gleichzeitig hat ver.di im Wahljahr 2017 mit der Einrichtung des Online-Portals „sozialversicherung.watch“ die in den Vorjahren immer wieder geäußerte Kritik an der mangelnden Transparenz der Sozialwahlen aufgegriffen und mit dem aktiv moderierten Internetangebot sowohl ein Alleinstellungsmerkmal für die ver.di-Kandidatinnen und -Kandidaten geschaffen als auch für eine bundesweite Berichterstattung in Leitmedien gesorgt.

Das Portal „sozialversicherung.watch“ wurde in Kooperation mit den Betreibern der Online-Plattform „abgeordnetenwatch.de“ eingerichtet, die als Akteure einer kritischen Gegenöffentlichkeit im Bereich des Deutschen Bundestags und der Landesparlamente eine besonders hohe Glaubwürdigkeit genießen. Die Wählerinnen und Wähler konnten über dieses Online-Portal jene Kandidatinnen und Kandidaten der ver.di-Listen befragen, die sich an der Urwahl beteiligt haben. Bis zum Ende der Sozialwahlen bei der BARMER am 4. Oktober 2017 wurden etwa 40.000 Aufrufe gezählt und insgesamt mehr als 300 Fragen gestellt und beantwortet. ver.di hat mit diesem Angebot ihren Anspruch auf Transparenz und Kommunikation nachdrücklich unterstrichen.

Eine weitere Neuerung bildete zudem die Werbung für unsere TK- und BARMER-Listen bei Facebook. Auf diese Weise wurden mehrere hunderttausend Menschen erreicht, darunter als größte Gruppe Nutzerinnen und Nutzer im Alter von 25 bis 35 Jahren. Nach einer ersten Analyse hat die Facebook-Werbung zudem zu einer Steigerung bei den Zugriffen auf sozialversicherung.watch und die ver.di-„Viola-Filme“ geführt. Die detaillierte Auswertung läuft gegenwärtig.

Nach den Sozialwahlen ist vor den Sozialwahlen: Um die positive Entwicklung in der Selbstverwaltung zu verstetigen, seien weiterhin erhebliche Anstrengungen erforderlich, betont ver.di-Bundesvorstandsmitglied Dagmar König: Es gelte, ‚zwischen den Wahljahren‘ die Attraktivität der sozialen Selbstverwaltung gerade auch für jüngere Zielgruppen dauerhaft zu steigern, Möglichkeiten und Nutzen der Selbstverwaltung für Gewerkschaftsmitglieder deutlich zu machen und für eine höhere Beteiligung an den nächsten Sozialwahlen 2023 zu werben.