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Tag der Selbstverwaltung 2015

Tag der Selbstverwaltung 2015

Selbstverwaltung stärken!
ver.di rückt dem Bundestag am Tag der Selbstverwaltung 2015 „auf die Pelle“

[ein Bericht von Mascha Jacobs]

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Zum fünften Mal beging in diesem Jahr die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di den "Tag der Selbstverwaltung”. Wie immer im Mai. Sonnenschein und Streik hielten die Besucherinnen und Besucher nicht davon ab, zahlreich zu erscheinen. In lichtdurchfluteten Räumen in unmittelbarer Nähe zum Reichstag – die Wahl des Ortes war durchaus symbolisch zu verstehen: ver.di rückte dem Parlament „auf die Pelle“ – diskutierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler engagiert mit Praktikern aus der Selbstverwaltung und Vertretern der Politik über die Zukunft der Selbstverwaltung. Sie alle waren der Einladung von ver.di gefolgt und wurden von Eva Welskop-Deffaa, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, herzlich begrüßt.

Selbstverwaltung – die große Unbekannte

Eva Welskop-Deffaa anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Eva M. Welskop-Deffaa

Allzu oft wissen Versicherte nicht, dass sie für ihre Anliegen in der Sozialversicherung eine eigene Interessensvertretung haben, ahnen nicht, was soziale Selbstverwaltung ist. Und selbst wenn sie als Versicherte individuell gute Erfahrungen mit der Selbstverwaltung, etwa mit der Beratung durch Versichertenälteste gemacht haben, heiße das noch lange nicht, dass sie um die grundsätzliche Bedeutung der Selbstverwaltung wüssten. Diese gelte es immer wieder neu zu erklären und zu begründen, sonst könnten wir “eines Tages böse Überraschungen erleben“, so Welskop-Deffaa in ihren Begrüßungsworten.

Die Wahrnehmung der Betroffenen-Interessen in der Selbstverwaltung als wichtige Mitbestimmungsaufgaben der Gewerkschaften zu sichern, ist für ver.di Satzungsauftrag.

Stärkung der Selbstverwaltung

Derzeit steht die ordnungspolitische Bedeutung der Selbstverwaltung nicht direkt infrage, allerdings liegen Jahre tiefer politischer Einschnitte in ihre Rechte hinter uns. Ein Kurswechsel, eine Revitalisierung der Selbstverwaltung setzt erst allmählich ein. Beim Tag der Selbstverwaltung gab es dafür zahlreiche Fürsprecher: Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der die insistierenden Fragen des Verwaltungsrates gleichzeitig fürchtet und schätzt, ebenso wie Elisabeth Neifer-Porsch, zuständige Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, alle betonten die Selbstverwaltung solle belebt und gefestigt werden. Sie bekräftigten damit die Ansage des Koalitionsvertrages, der ankündigt in dieser Legislaturperiode werde die Selbstverwaltung gestärkt werden. Wie die Ausgestaltung dieses Vorhabens konkret aussehen soll, auch darum ging es am Tag der Selbstverwaltung 2015.

Selbstverwaltung und Arbeitslosenversicherung

In diesem Jahr lag der Schwerpunkt der Veranstaltung auf der Selbstverwaltung in der Arbeitsverwaltung, nachdem ver.di 2014 den Blick auf die Selbstverwaltung in der Rentenversicherung gerichtet hatte. Die Hartz-Gesetze haben die Selbstverwaltung im Bereich der Arbeitsverwaltung Angriffen ausgesetzt, die ihre Gestaltungsmacht seither auf den Bereich des Arbeitslosengeldes I einschränken. Für den anderen Teil der Arbeitsverwaltung – die Jobcenter – sieht der Gesetzgeber nur “Beiräte” vor, die von einer echten sozialpartnerschaftlichen Selbstverwaltung so weit entfernt sind wie frische Äpfel von Dörrobst. „Die Jobcenter sind eine selbstverwaltungsfreie Zone,“ beklagten die Mitwirkenden aus Gewerkschaften und Wissenschaft.

Frank Bsirske anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Frank Bsirske

Auch Frank Bsirske, Vorsitzender der ver.di, erinnerte in seinem Vortrag „Mitbestimmung der Gewerkschaften in der Arbeitsverwaltung“ an die „vehementen Angriffe“ auf die Selbstverwaltung, die stark eingeschränkte Kompetenz der Verwaltungsräte und die damit verschärften Probleme im Hartz-IV-System: Die Beiräte seien nur „Selbstverwaltungsimitate“, die aktive Arbeitsförderung Ermessungsleistung und die Entwicklung im SGB II habe die „Rückkehr der Unsicherheit“ für sehr viele Menschen mit sich gebracht.

Gerade diejenigen, die besonders schwach sind, Erwerbslose, die in die Grundsicherung gerutscht sind, brauchen für die wirkungsvolle Wahrnehmung ihrer Interessen Fürsprecher und den besonderen Schutz der Selbstverwaltung. Erwerbslose könnten Versichertenälteste, wie sie in der Rentenversicherung als strukturelles Beratungsangebot der Selbstverwaltung zur Verfügung stehen, dringend gebrauchen. Experten und Mittler, die etwa in den Widerspruchsausschüssen der Krankenkassen und Rentenversicherung strittige Fragen der Versichertenansprüche klären, wären auch in der Arbeitsverwaltung von Nöten. Nicht nur um die Sozialgerichte zu entlasten, sondern um auf ein gutes „Frühwarnsystem für die Lösung allgemeinerer Probleme“ nah an den Betroffenen zurückgreifen zu können.

Gewerkschaften in der Selbstverwaltung

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter übernehmen in der Selbstverwaltung wirkungsvoll die Vertretung der Interessen der Betroffenen. Sie sind die „idealen Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter“, denn sie sind nah an den Betrieben und Menschen dran und bündeln unterschiedliche Erfahrungen. Gewerkschafter haben Expertise für die Unterschiede, betonte Bsirske. Sie vermitteln zwischen denen mit und ohne Job, zwischen Jungen und Alten, gut und weniger gut ausgebildeten Arbeitsuchenden …

Responsivität? Reformbedarf?

ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] v.l.n.r.: Eva M. Welskop-Deffaa, Katja Mast, Karl Schiewerling, Dr. Tanja Klenk, Prof. Stephan Rixen

„Responsivität und Reformbedarf – Wege zur Stärkung der Selbstverwaltung“ hieß im weiteren Verlauf des Vormittags eine sehr interessante Diskussionsrunde, die Wissenschaft und Politik miteinander ins Gespräch brachte. Die Verwaltungswissenschaftlerin Dr. Tanja Klenk, Universität Potsdam, und der Verfassungs- und Sozialrechtler Prof. Stephan Rixen von der Universität Bayreuth trafen auf Katja Mast (SPD) und Karl Schiewerling (CDU), beide arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher ihrer Fraktionen im Bundestag.

Prof. Dr. Stephan Rixen anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Prof. Stephan Rixen

Prof. Stephan Rixen machte sich für eine Betroffenenorientierung und die Grundrechtsperspektive, die die Würde des Einzelnen im Blick behält, stark. Diejenigen, die erwerbslos in die Grundsicherung geraten, haben durch das fehlende Repräsentationsorgan der Betroffenen in den Jobcentern keine Stimme. Zu menschenwürdiger Teilhabe im Arbeitsleben trage eine Unterstützung durch Selbstverwalter wesentlich bei, gerade in den Situationen, in denen die (erwerbslosen) Menschen am schwächsten sind. Die politischen Repräsentanten, auch wenn sie fleißig notierten, welche konkreten Vorschläge die Wissenschaftler vortrugen, sahen den Weg zu einer echten Selbstverwaltung im Bereich der Jobcenter als versperrt an. Sie verwiesen auf die Steuerfinanzierung der Grundsicherung und begründeten die Legitimation der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger über die Beitragsgelder der Versicherten.

Dr. Tanja Klenk anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Dr. Tanja Klenk

Der Verfassungsrechtler Rixen und auch seine Kollegin aus der Politikwissenschaft, Dr. Tanja Klenk, sahen diese Engführung – eine exklusive Legitimation der Selbstverwaltung über die Beitragszahlung – als überholt an. Im Sinne einer „Betroffenendemokratie“ könne gerade im SGB II-Bereich nicht auf die Mitgestaltung aus der Perspektive der Betroffenen verzichtet werden. Das Gefühl der Ohnmacht und des Ausgeliefertseins sei hier besonders stark ausgeprägt. Selbstverwaltung in den Jobcentern sei vom Grundgesetz weder vorgegeben, noch ausgeschlossen, betonte Rixen. (vgl. auch sopoaktuell Nr. 212)

Ombudspersonen für die Jobcenter?

Katja Mast anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Katja Mast (2.v.l.)

Die Vorschläge für eine Verbesserung der Situation in den Jobcentern fanden schließlich doch eine – erste vorsichtige - Aufnahme bei der Politik: Katja Mast verwies auf das Institut der Ombudspersonen, die in den europäischen Nachbarländern als Kümmerer und Schlichter eingesetzt werden. Und sie versprach, die Anregungen aus der Diskussion gründlich zu prüfen. Dass Selbstverwaltungsstrukturen die wirksame Erfüllung der Sozialgesetze erleichtern, dass Selbstverwalter die Umsetzung der Gesetze in der alltäglichen Praxis als „Übersetzer“ des Gesetzeswortlauts in konkretes Verwaltungshandeln unterstützen und dass sie der Sozialverwaltung als kritische Instanz zur Seite stehen, wurde in der Diskussion intensiv beleuchtet. Den Jobcentern stünde dieser kritische sozialpartnerschaftliche „Sidekick“ besonders gut!

Exportschlager Selbstverwaltung?

Elisabeth Neifer-Porsch, die als Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Mitglied des Präsidiums der Bundesagentur für Arbeit, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme vertrat, überbrachte den Dank des Ministeriums an die vielen Selbstverwalter und Selbstverwalterinnen im Land.

Elisabeth Neifer-Porsch anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Elisabeth Neifer-Porsch

Nach dem Mittagessen, auch während des Imbisses wurden die Gespräche angeregt fortgesetzt, folgte der Vortrag des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit,  Frank-Jürgen Weise „Sozialpartnerschaftliche Selbstverwaltung – ein Exportschlager“. Interessant waren vor allem seine Ausführungen über die Zusammenarbeit der öffentlichen Arbeitsmarktdienstleister in Europa. Ein durch Freizügigkeit gestalteter europäischer Arbeitsmarkt macht diese Zusammenarbeit immer wichtiger. Um Freizügigkeit erfolgreich als „Faire Mobilität“ zu gestalten, solle diese Zusammenarbeit – institutionell abgesichert – sozialpartnerschaftlich flankiert werden, betonte Weise. Dazu müssen die Vorzüge der Selbstverwaltung als Erfolgsmodell nationaler Arbeitsmarktdienstleistung aktiv sichtbar gemacht werden. Nur dann könnten auch die EU-Länder, die keine eigene Selbstverwalter-Tradition haben, diesem Modell auf europäischer Ebene zustimmen. Das Beispiel Jugendarbeitslosigkeit zeige zudem: Die Länder, die über Selbstverwaltungsstrukturen in der Arbeitsverwaltung verfügen und die die Sozialpartner eng einbinden, haben eine bessere Vermittlungs- und niedrigere Jugendarbeitslosigkeitsquote.

Frank-Jürgen Weise anl. ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] Frank-Jürgen Weise

Selbstverwaltung ist für Frank-Jürgen Weise konkret: die „richtigen Fragen zu stellen“. Auch wenn das mitunter anstrengend und nervig ist, schätzt er die Impuls- und Kontrollfunktion des Verwaltungsrats. Sein Plädoyer für eine lösungsorientierte Sozialpartnerschaft, die ihn manchmal zwingt Entscheidungen und Zielvereinbarungen zu korrigieren, eben weil ihm von engagierten Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern auf die Finger geschaut wird, leitete über zum nächsten Panel.

Hier waren starke Vertreter „seines Verwaltungsrates“ versammelt.

Mit selbstbewusstem Selbstverwalterselbstverständnis diskutierten Wilhelm Adamy, Sprecher der Arbeitnehmergruppe des Verwaltungsrates der Bundesagentur (BA), Peter Clever, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates der BA und Sprecher der Arbeitgeberbank, Roland Kohsiek, Mitglied des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit, Hamburg, gemeinsam mit Frank Tischner, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit, Rheine, über ihre Arbeit in der Selbstverwaltung. Doris Dörnhöfer, Beiratsvorsitzende des Jobcenters der Stadt Würzburg und Mitglied im ver.di-Bundeserwerbslosenausschuss bereicherte die von Beate Kowollik moderierte Diskussionsrunde.

ver.di-Tag der Selbstverwaltung 2015 am 7.5. in Berlin ver.di [Fotos von M. Eltschig] v.l.n.r.: Wilhelm Adamy, Beate Kowollik (Moderation), Peter Clever, Doris Dörnhöfer, Roland Kohsiek, Frank Tischner

Mit Zähnen und konsensorientiert

Der Verwaltungsrat sei ein Tiger, dem mehr als zehn Jahre nach den Hartz-Gesetzen längst wieder Zähne gewachsen seien, machte Adamy klar. Die Arbeitsweise der Selbstverwaltung sei aber konsens- und ergebnisorientiert. Drohgebärden als Rituale der Macht seien nicht Teil der Kultur kritisch-konstruktiver Zusammenarbeit in der Bundesagentur für Arbeit. „Unersetzlich“ und „leistungsorientiert“ sei die Selbstverwaltung, weil sie sich nicht auf das „Schwarze-Peter-Spiel“ der Politik einlasse, betonte Peter Clever.
Dagegen beklagte Frank Tischner, die im Vergleich zum Verwaltungsrat relativ eingeschränkten Kompetenzen der Verwaltungsausschüsse. Bei der Mitwirkung an Vergabeentscheidungen etwa habe er die Grenzen der Mitbestimmung spürbar erfahren. Er wünsche sich eine größere Mitverantwortung der Sozialpartner im arbeitsmarktpolitischen Netzwerk vor Ort. Roland Kohsiek kritisierte die Besetzung der Jobcenter-Beiräte, die wild durcheinandergewirbelt weder Entscheidungs- noch wirksame Willensbildungsunterstützungsgremien seien. Neben den Strukturproblemen bei der Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen, die nicht an den „billigsten Jakob“ vergeben werden sollten, nahm damit auch in diesem Panel die Frage nach sozialpartnerschaftlicher Mitverantwortung in der Grundsicherung der Arbeitssuchenden den größten Raum ein. Doris Dörnhöfer plädierte für grundlegende Reformen der Hartz-Gesetze.

Starke Selbstverwaltung für einen starken sozialen Rechtsstaat

Eva Welskop-Deffaa fasste zum Abschluss in einem ersten Fazit zusammen, was den facettenreichen Tag der Selbstverwaltung 2015 bestimmt hatte: „Gesucht werden tragfähige Konzepte, wie die Arbeitsverwaltung rechtskreisübergreifend selbstverwaltet begleitet werden kann. Selbstverwalterunterstützung soll Betroffenen in der Arbeitsverwaltung unabhängig davon gewährleistet werden, wie lange die Erwerbslosigkeit währt. Die Einführung von paritätisch besetzten Widerspruchsausschüssen für beide Rechtskreise und die Installierung von Versichertenältesten, wie sie z.B. die Deutsche Rentenversicherung als Selbstverwalterformat kennt, erscheinen für die Arbeitsverwaltung in höchstem Maße sinnvoll."

„Der Tag der Selbstverwaltung 2016 wird der Selbstverwaltung in den Unfallversicherungen gewidmet sein. Bis dahin arbeiten wir weiter daran, die Bedeutung der Selbstverwaltung und die besondere Bedeutung der Mitwirkung der Gewerkschaften in der sozialen Selbstverwaltung öffentlich sichtbar zu machen,“ so Welskop-Deffaa. Die Stärkung der Selbstverwaltung sei eine Forderung, die ver.di auf die Selbstverwaltung in allen vier Zweigen der Sozialversicherung beziehe und die nicht auf die „Modernisierung“ von Sozialwahlen beschränkt werden kann. (vgl. sopoaktuell Nr. 204)

Die SelbstverwalterInnen-Porträtreihe macht die Vielfalt der Akteure, ihrer Aufgaben und Erfolge sichtbar. Pünktlich zum Tag der Selbstverwaltung ist ein neues Porträt erschienen – von Hanna Binder, die sich im Verwaltungsausschuss der BA in Konstanz besonders auch für Fragen der Arbeitsmarktteilhabe von Flüchtlingen engagiert.

 

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