Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung und Arbeitsschutzregel ist zum 01.10.2022 wieder in Kraft

Grund dafür ist das im Sommer erhöhte Infektionsschutzgeschehen, das in der kalten Jahreszeit erfahrungsgemäß noch einmal ansteigen wird. Im Vergleich zu den Vorjahren ist das Ausmaß krankheitsbedingter Ausfallzeiten bereits jetzt sehr groß. Durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird auf das hohe Infektionsgeschehens im Herbst reagiert. Durch die bewährten betrieblichen Schutzmaßnahmen soll die Gefährdung durch eine Infektion am Arbeitsplatz minimiert werden. Die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten soll geschützt und krankheitsbedingte Ausfallzeiten sowie die Belastungen des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur entgegengewirkt werden. 

Das Bundeskabinett hat am 31.08.2022 die Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) Regierungsentwurf Corona-ArbSchV (bmas.de) beschlossen, die vom 01.10.2022 bis zum 07.04.2023 in Kraft tritt. Gleichzeitig gilt es, die Schutzmaßnahmen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in den Betrieben und Einrichtungen zu beachten. Sie sorgen bei guter Umsetzung dafür, dass Corona-Infektionen und die damit verbundenen Erkrankungen und Ausfälle so gering wie möglich gehalten werden. 

Nun gilt es, die vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen wieder an den Anforderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel anzupassen. Dabei ist es wichtig, die sogenannte Maßnahmenhierarchie des Arbeitsschutzes (TOP-Prinzip) gem. § 4 ArbSchG zu beachten: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor personenbezogene Schutzmaßnahmen. Die betrieblichen Interessenvertretungen sind aufgefordert, die richtige Umsetzung der Maßnahmen begleiten.  Zur weiteren Orientierung dient der ver.di-Praxisleitfaden.