Arbeits- und Gesundheitsschutz

Was sie tun können, um ihren Krankengeldbezug nicht zu gefährden

Die Krankengeldfalle

Was sie tun können, um ihren Krankengeldbezug nicht zu gefährden

Manfred Wiechmann berichtet aus der praktischen Arbeit eines Selbstverwalters.

Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn sie arbeitsunfähig erkrankt sind oder auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorgeeinrichtung oder Rehabilitationseinrichtung behandelt werden. Dieser Anspruch besteht ab Beginn der Krankheit, er ruht jedoch während der Dauer der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber und im übrigen so lange die Arbeitsunfähigkeit (AU) der Krankenkasse nicht gemeldet wird. Es kommt also ganz entscheidend darauf an, die Krankmeldung der Krankenkasse rechtzeitig zu melden.

Für die rechtzeitige Meldung gilt eine Frist von einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit bzw. des weiteren Abschnitts der Arbeitsunfähigkeit (bei längerer Erkrankung). Bei rechtzeitiger Meldung kommt es auf den Eingang der Krankmeldung bei der Krankenkasse an und nicht darauf, wann Sie die Krankmeldung abgeschickt haben! Geht die Krankmeldung verspätet bei der Krankenkasse ein, ruht der Krankengeldanspruch ab Beginn des Abschnitts bis zum Eingang der Krankmeldung bei der Kasse.

Ein Beispiel: Sie beziehen Krankengeld und ihre weitere Arbeitsunfähigkeit wird ärztlich für den Zeitraum vom 4. bis 18. Juni 2019 rechtzeitig festgestellt. In diesem Fall muss die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bis spätestens 11. Juni bei der Kasse eingegangen sein. Durch Verzögerungen bei der Postbeförderung geht die AU aber erst am 14.6. bei der Kasse ein, die Krankenkasse verweigert daraufhin die Zahlung des Krankengeldes vom 4. bis 13.6. und beruft sich dabei auf eine Obliegenheitsverletzung des Versicherten. Obwohl der verspätete Zugang eindeutig auf das (Fehl-)Verhalten der Post zurückzuführen ist, sind die Folgen der verspäteten Meldung grundsätzlich vom Versicherten zu tragen! Dies gilt auch für die Fälle, in denen die Versicherten kein Verschulden an dem nicht rechtzeitigen Zugang der Meldung bei der Kasse haben und auch dann, wenn die Meldung rechtzeitig in den Postkasten geworfen wurde und die verspätete Zustellung oder ein Verlust der Postsendung durch die Post erfolgt ist. Das Bundessozialgericht hat dies in zwei Grundsatzentscheidungen festgestellt. Es ist also – gerade über die Feiertage – vernünftig, unmittelbar nach erfolgter Krankschreibung die Kasse telefonisch oder per E-Mail über die Fortdauer der Krankheit zu informieren, wenn längere Postlaufzeiten nicht auszuschließen sind. Die Krankenkassen achten zunehmend (und nicht zuletzt, um Kosten zu sparen) darauf, dass die Formalien eingehalten werden.

Noch viel einschneidender als das Ruhen des Krankengeldanspruchs für eine bestimmte Zeit ist die Beendigung der Krankengeldzahlung. Dies kann in den Fällen geschehen, in denen die Fortdauer der AU nicht spätestens am nächsten Werktag, der auf den letzten Tag der vorangegangenen Bescheinigung folgt, erneut ärztlich festgestellt wurde und Ihre Mitgliedschaft als Versicherungspflichtige/r im Übrigen erloschen ist. Ein (weiteres) Beispiel: Sie sind nach Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses Bezieher/in von ALG II und bereits seit längerer Zeit erkrankt. Ihre Arbeitsunfähigkeit ist zunächst bis zum 11.6.2019 ärztlich festgestellt, der Folgeabschnitt beginnt am 12.6., spätestens an diesem Tag muss die weitere AU festgestellt werden. Sie bekommen an diesem Tag keinen Termin beim Arzt und gehen erst am 13.6. in die Praxis. Ihre Mitgliedschaft als Versicherungspflichtige/r ist am 12.6. erloschen, am 13.6. und in der Folgezeit besteht kein Anspruch auf Krankengeld mehr! Dies ist im Sozialgesetzbuch V eindeutig geregelt. Hier hat die verspätete Feststellung der weiteren Arbeitsunfähigkeit zur Folge, dass kein Krankengeld mehr gezahlt werden muss – wegen einer Verletzung der Obliegenheiten („rechtzeitige Feststellung der Fortdauer der AU“). Fortan bleibt nur der Anspruch auf ALG II.

[21.6.2019]