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Soziale Selbstverwaltung in der Bundesagentur für Arbeit

Soziale Selbstverwaltung in der Bundesagentur für Arbeit

Bericht von Dagmar König, im ver.di-Bundesvorstand u. a. für Selbstverwaltung zuständig. 

Soziale Selbstverwaltung gibt es auch in der Bundesagentur für Arbeit, kurz BA.

Allerdings ist sie etwas anders aufgebaut als bei den anderen Trägern – es gibt nämlich drei verschiedene Interessenvertretungen. Dies sind die sogenannte „Bänke“ der Arbeitnehmer*innen, der Arbeitgeber*innen und der öffentlichen Hand. Die Seite der Arbeitnehmer*innen wird ausschließlich von den verschiedenen Gewerkschaften im DGB gestellt, die öffentliche Hand entsendet Vertreter*innen sowohl des Bundes als auch der Länder. Alle drei Bänke sind mit gleicher Stimmenanzahl vertreten, den Vorsitz stellen alternierend die Arbeitnehmer*innen– bzw. die Arbeitgeber*innenseite.

Das oberste Gremium der Selbstverwaltung ist der Verwaltungsrat. Hier werden die grundsätzlichen Entscheidungen gefällt. Darüber hinaus gibt es noch zwei Fachausschüsse: den Ausschuss I (Strategische Entscheidungen, Haushalt, Fragen der Selbstverwaltung) und den Ausschuss II (Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsmarktforschung, Geldleistungen).

 Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Bundesagentur für Arbeit

Ergänzend zu den eigentlichen Aufgaben der BA ist das IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) ein wichtiger Faktor für die Arbeit auch der Selbstverwaltung. Das IAB liefert wichtige Erkenntnisse zum Arbeitsmarkt und bietet damit gute Grundlagen für die Entscheidungsfindung. Darüber hinaus nimmt das IAB auch Wünsche der Selbstverwaltung nach Forschungsvorhaben zu bestimmten Fragestellungen auf – dies ist äußerst hilfreich.

Hier ein Beispiel: Aktuell hat das IAB Forschungsergebnisse vorgestellt, wie sich der Fachkräftebedarf bei den betroffenen Unternehmen auf die Entgelthöhen auswirkt und ob es dabei Unterschiede zwischen größeren und kleineren Betrieben gibt – eine höchst informative Studie. Ich habe nun vorgeschlagen, doch auch einmal zu untersuchen, inwieweit der Fachkräftebedarf auch zu anderen Angeboten hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie führt (Arbeitszeitmodelle, Home Office, etc.). Insbesondere zur Erschließung weiterer personeller Ressourcen, die dem Arbeitsmarkt bisher nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung standen, ist dies nicht uninteressant. Das IAB hat zugesagt, diese Anregung aufzunehmen.

Der Ausschuss II beschäftigt sich intensiv mit den verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, ihrer Intention, Umsetzung und Wirksamkeit.

Notwendige Veränderungen können hier besprochen und veranlasst werden. Ebenso kann Handeln für bestimmte Zielgruppen oder Sachverhalte angeregt werden. Auch eventuelle Fehlentwicklungen bei der Arbeitsvermittlung können hier angesprochen und deren Korrekturen veranlasst werden. Insgesamt also ein Gremium, dass vor allem für die praktische Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen von Bedeutung ist.