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Soziale Selbstverwaltung in der Deutschen Rentenversicherung

Soziale Selbstverwaltung in der Deutschen Rentenversicherung

Die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) will erst einmal verstanden sein: Da gibt es zunächst die Vertreterversammlung, in der alle gewählten Selbstverwalter*innen zusammenkommen. Sie bilden Ausschüsse zu verschiedenen Themen; diese tagen in unterschiedlichen Abständen, in der Regel maximal vierteljährlich. Zweimal jährlich kommen alle Selbstverwalter*innen zusammen, einmal im Sommer und einmal Anfang Dezember.

Und dann gibt es den Vorstand, der wird beim ersten Treffen nach der Sozialwahl, also alle 6 Jahre, aus ihrer Mitte – der Vertreterversammlung – heraus gewählt. Er begleitet die laufenden Geschäfte des Direktoriums und der Verwaltung und bildet dazu ebenfalls Ausschüsse, die jedoch deutlich häufiger tagen. Der Vorstand ist der Vertreterversammlung gegenüber rechenschaftspflichtig, dieser Verpflichtung kommt er auf den halbjährlichen Vertreterversammlungen nach.

Damit es nicht zu einfach wird: Die Deutsche Rentenversicherung setzt sich aus insgesamt 16 eigenständigen Trägern zusammen, das sind die Deutsche Rentenversicherung Bund als mit Abstand größter Träger (hervorgegangen aus der ehemaligen Bundesversicherungsanstalt für Angestellte – BfA), die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) und die Regionalträger (deren Ursprung sind die ehemaligen Landesversicherungsanstalten – LVA).

Alle Träger arbeiten eigenständig nach dem bereits geschilderten Prinzip, das sich sowohl bei den einzelnen Trägern als auch bei der Deutschen Rentenversicherung insgesamt wiederfindet.

Und so dienen die halbjährlichen Treffen vor allem auch der trägerübergreifenden Vernetzung und der Absprache und Beschlussfassung zu allen betreffenden Themen.

Im Vorfeld aller Vertreterversammlungen gibt es Vorbesprechungen sowohl der Arbeitgeberseite als auch der Versichertenseite, wobei bei dieser die unterschiedlichen Organisationen (Gewerkschaftsliste gemeinsam mit den Beschäftigtenvertretungen) erst einmal getrennt und dann noch einmal gemeinsam tagen.

Scheint kompliziert, ist es aber nur am Anfang. Insgesamt ist es ein höchst sinnvolles Verfahren, das aus langer Erfahrung heraus entstanden ist.

Präsidium der Vertreterversammlung der DRV Bund anl. ihrer Sitzung am 05.12.2018 DRV Bund Präsidium der Vertreterversammlung

Auf der Tagesordnung im Dezember standen ganz unterschiedliche Themen. Da ging es um den Beschluss über die Kosten für Querschnittsaufgaben im Haushaltsplanentwurf, um die Anhebung der Zuständigkeitsgrenzen für Beschaffungen und um die Entschädigungsregelungen für die ehrenamtlichen Selbstverwalter*innen. Was banal klingt, ist es keinesfalls: Mit steigenden Kosten auf allen Gebieten müssen auch Anpassungen für die Praxis erfolgen, damit die Verwaltung noch handhabbar bleibt und einmal vereinbarte Entschädigungsregelungen nicht schleichend abgewertet werden, weil keine Erhöhungen erfolgen. Keine Sorge, es geht hier nicht um exorbitante Managergehälter, sondern um Sitzungspauschalen, die abhängig von der Zahl der Versicherten und unabhängig von der Sitzungsdauer zwischen 14 und 81 € pro Sitzung liegen.

Wichtig für alle als Basis ihres Handelns ist der Bericht des Vorstandes zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung mit anschließender Diskussion. Hier gibt es dann auch Gelegenheit, in der Aussprache noch eigene Akzente einfließen zu lassen. Unser langjähriger und erfahrener ver.di-Vertreter in der Selbstverwaltung der DRV Bund, Günter Ploß, hat an dieser Stelle für die Versichertenseite noch einmal ein klares Bekenntnis zum Erhalt eigener REHA-Einrichtungen abgegeben, damit die DRV ein Korrektiv für Angebot und Qualität bleibt. Schwerpunktthema der Sitzung war aber die Vorstellung der Studie „Lebensverläufe und Altersvorsorge“, die eine gute Grundlage für weitere Betrachtungen hinsichtlich aller Fragen zum Thema Rente bildet.

Festliche Höhepunkte waren die Verleihung der Verdienstmedaille der Deutschen Rentenversicherung an einen langjährigen Selbstverwalter sowie die Verleihung der Preise des Forschungsnetzwerks Alterssicherung (FNA), die für besondere Forschungsarbeiten zu rentenrelevanten Fragen verliehen werden.

[14.1.2019]

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