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Vorbereitungen für die Sozialwahlen 2023 beginnen

Vorbereitungen für die Sozialwahlen 2023 beginnen

Ende Januar 2021 gab es ein erstes Treffen der für die Sozialwahlen 2023 zuständigen Sekretär*innen der Einzelgewerkschaften und der DGB-Bezirke. Auf Einladung von Marco Frank, dem damit auf Bundesebene betrauten DGB-Sekretär, wurde bei diesem ersten Treffen zunächst die gesetzlichen Änderungen zu den Sozialwahlen diskutiert. Außerdem gab es eine informelle Verständigung darauf, wieder eine gemeinsame Werbekampagne anzustreben.

Im Februar 2021 lud dann das Ressort Arbeitsmarkt und Sozialpolitik in der ver.di-Bundesverwaltung alle Sozialwahlbeauftragten in den Landesbezirken und Bezirken zu einem digitalen Informationstreffen ein. Die große Anzahl der Teilnehmenden lässt auf ein starkes Interesse an den Sozialwahlen 2023 schließen. Es wurden Informationen untereinander ausgetauscht, zum Beispiel, dass sich auch die AOK Hessen für die Teilnahme in der Arbeitsgemeinschaft-Online-Wahlen entschieden hat. Damit könnte die AOK Hessen ebenfalls an den Online-Wahlen teilnehmen, falls dort keine Friedenswahl stattfindet.

Das Deutsche Ärzteblatt hatte berichtete, dass die Arbeitsgemeinschaft zur gemeinsamen Vorbereitung und Durchführung der ersten Online-Sozialwahlen im Jahr 2023 ihre Arbeit aufgenommen hat. Nachdem die sechs Ersatzkassen TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, HEK und die BKK RWE die konstituierenden Sitzungen ihrer Gesellschafterversammlung abgehalten und sich für eine Teilnahme an diesem Modellprojekt entschieden hatten, „gehen die Vorarbeiten zur ersten großen Online-Wahl in Deutschland in eine wichtige Phase: Die ARGE („ARGE Modellprojekt Online-Wahlen 2023“) beginnt nun mit der Vorbereitung der Ausschreibung für die Auswahl des Online-Dienstleisters.“. Die Ersatzkassen und die BKK RWE wollen neben der Briefwahl auch die Möglichkeit für eine Onlinewahl bieten.

Auch bei dem Treffen der ver.di-Sozialwahlbeauftragten der Landesbezirke und Bezirke waren sich alle Anwesenden einig, dass die Werbung für die Sozialwahlen überwiegend in den sozialen Medien stattfinden soll. 

Wahlumschlag zu den Sozialwahlen ver.di

Neben den Neuerungen bei der Online-Wahl wurden auch andere Regelungen für die Sozialwahlen 2023 verändert. So wurden die Unterschriftenquoren halbiert, Listenverbindungen nach Ablauf der Einreichungsfrist für unzulässig erklärt und die Möglichkeit geschaffen, dass die Gewerkschaften ihre Listen mit dem Namen des Versicherungsträgers ergänzen dürfen, für den sie kandidieren.

Anhand einer fiktiven Zeitschiene erfolgte die Festlegung der Arbeitsschritte und Folgetermine für ver.di. Dadurch wurde klar, dass die Kandidat*innen-Liste bis Mitte des Jahres 2022 fertig sein muss. Dies bedeutet, dass in den Bezirken und Fachbereichen unverzüglich mit der Suche nach geeigneten Kandidat*innen begonnen werden muss, die dann in einem nächsten Schritt von den zuständigen ver.di-Vorständen zu bestätigen sind. Wichtig ist diesmal, dass die Auswahl der Kandidat*innen und die Listenzusammenstellung durch Sitzungsprotokolle der ver.di-Vorstände dokumentiert wird, da die neuen Transparenzregeln für die Sozialwahlen verlangen, dass der demokratische Auswahlprozess offengelegt wird. Für ver.di kein Problem, denn hier ist eine demokratische Legitimation der Kandidat*innen seit Langem geübte Praxis.

Ein wichtiger Punkt bei den nächsten Sozialwahlen sind die Frauenquoten. Für die Krankenversicherungen ist eine feste gesetzliche Frauenquote von 40 Prozent pro Liste vorgeschrieben. In der Renten- und Unfallversicherung gilt nur eine Soll-Regelung. Allerdings muss der oder die Listenträger*in bei Nichteinhaltung der Quote dies ausdrücklich begründen. Für ver.di gibt es diesbezüglich Klarheit. Sowohl die ver.di-Satzung als auch die ver.di-Richtlinie zu den Sozialversicherungswahlen verlangen völlig zu Recht eine feste Frauenquote von 50 Prozent.

Als Nächstes geplant ist ein Video-Seminar für die zuständigen ver.di-Gewerkschaftssekretär*innen zu den Änderungen der Sozialwahl-Bestimmungen und zu den Aufgaben der Mitglieder der Selbstverwaltung.

Wir berichten an dieser Stelle von nun an regelmäßig, wie die Vorbereitungen der Sozialversicherungswahlen voranschreiten.

[9.3.21]