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Die Aufgaben der Gremien des B·A·D

Die Aufgaben der Gremien des B·A·D

Wie bereits im letzten Newsletter angekündigt, hier ein paar Bemerkungen zu den Gremien im BAD.

Über dem gesamten Gebilde des B·A·D steht der B·A·D e.V. Die Mitglieder des Vereins sind alle Berufsgenossenschaften (außer der BG BAU, die einen eignen medizinischen Dienst vorhält) und die Unfallkasse NRW. Wie in jedem Verein bilden diese Mitglieder die Mitgliederversammlung mit je zwei Mandaten. Diese werden von dem Unfallversicherungsträger paritätisch benannt. Dabei schreibt die Satzung vor, dass die Benannten selbst Mitglied des Vorstandes ihres Trägers sein müssen. Beide haben in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Sie wählt aus ihrer Mitte die beiden Vorsitzenden paritätisch (eine Vertretung der Arbeitgeber- und eine Vertretung der Versichertenseite) wobei Vorsitz und Stellvertretung jährlich zum 1. November wechseln. Die Mitgliederversammlung tagt in der Regel einmal im Jahr. Sie wählt den Vorstand.

Die Mitgliederversammlung hat weitere Aufgaben, wie zum Beispiel

  • den Haushaltsplan des B·A·D e.V. zu beschließen,
  • die Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses,
  • die Beschlussfassung über Erwerb, Veräußerungen und Belastungen von Grundstücken des Vereins.

Der Vorstand besteht aus zwölf Personen, davon je sechs ehrenamtliche Vertreter*innen aus der Gruppe der Versicherten und der Arbeitgeber*innen. Er wählt aus seiner Mitte die beiden Vorsitzenden paritätisch wobei Vorsitz und Stellvertretung jährlich zum 1. November wechseln.

Der Vorstand tagt in der Regel 3 Mal jährlich und vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

Organigramm der BAD (Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik) GmbH BAD BAD-Organigramm

Der Vorstand beschließt die Wahl und die Entsendung der Mitglieder im Aufsichtsrat der B·A·D GmbH für die Arbeitgeberseite, die Arbeitnehmerseite wird von den Beschäftigten der B·A·D GmbH gewählt. Hier gilt allerdings eine Besonderheit, da im Mitstimmungsgesetz der Vorsitzende des Aufsichtsrates ein doppeltes Stimmrecht besitzt, wurde bei GmbH-Gründung festgelegt, dass beide Vorsitzende der Mitgliederversammlung "gesetzte" Aufsichtsratsmitglieder sind. Damit wollten die Gründer*innen der GmbH die Parität wiederherstellen, denn wenn der/die Versichertenvertreter*in der Mitgliederversammlung mit den Arbeitnehmer*innen stimmt, ist eine Stimmengleichheit möglich. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass dieses Instrument noch nie nötig war.

Die B·A·D GmbH hat einen aus zwölf Mitgliedern bestehenden Aufsichtsrat. Vier Anteilseigner*innen (Arbeitgeber*innen), die beiden Vorsitzenden der Mitgliederversammlung - wie oben beschrieben - und sechs Vertreter*innen der Beschäftigten. Die Beschäftigtenvertreter*innen werden nach dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) gewählt. Der Aufsichtsrat wählt die Geschäftsführung der GmbH und hat auch die Aufgabe, diese zu beraten und zu überwachen. Er schlägt u. a. der Gesellschafterversammlung die Verwendung von Bilanzgewinnen vor.

Wen weitere Informationen über den B·A·D interessieren, wird unter https://www.bad-gmbh.de/ fündig.

[20.8.19]