Nachrichten

    Soziale Selbstverwaltung in Coronazeiten – wichtiger denn je!

    Soziale Selbstverwaltung in Coronazeiten – wichtiger denn je!

    Was hat Selbstverwaltung mit Corona zu tun? Das ist doch nicht anders als sonst. So denken sicher viele. Weit gefehlt! Gerade in diesen Zeiten müssen unsere Selbstverwalter*innen besonders wachsam sein, um die Interessen der Versicherten und der Beschäftigten nachdrücklich in den Vordergrund zu stellen. Das ist nicht immer ganz so einfach – viele Gremien tagen nur als Telefon- oder Video-Konferenzen, mitunter seltener als üblich oder organisieren ihre Beschlussfassungen ausschließlich über die schriftliche Form. Das macht Einflussnahme mitunter deutlich schwieriger – aber nicht unmöglich. Unsere Selbstverwalter*innen haben hier bereits gute Arbeit geleistet und sind auch weiterhin gefragt, die Aktivitäten von ver.di für die Mitglieder in ihren jeweiligen Einflussbereichen zu unterstützen.

    Wo aber sind die besonderen Herausforderungen in Corona-Zeiten? Besonders deutlich stellen sie sich in den Unfallkassen und Berufsgenossenschaften, wenn geklärt werden muss, wie mit Beschäftigten umzugehen ist, die durch ihre Berufsausübung besonders gefährdet sind. Bei den medizinischen und Pflegeberufen ist das noch relativ klar – dort sind Infektionskrankheiten als Berufskrankheiten anerkannt. Und für sie wurde in der zuständigen Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) auf Betreiben unserer Selbstverwalter*innen eine sogenannte Beweiserleichterung für den Krankheitsfall beschlossen. Wer auch immer beruflich mit Covid-19-Krankheitsfällen zu tun hat, muss keinen zusätzlichen Nachweis erbringen, dass die Ansteckung in diesem Kontext erfolgt ist – ganz wichtig bei schwierigen Beweissituationen.

    Bei anderen Berufsgruppen und Tätigkeiten ist es nicht so einfach. Für die Kassiererin im Supermarkt, den Feuerwehrmann im Notfalleinsatz, die Polizistin bei der Auflösung von Menschenansammlungen, der Post- oder Paketbote bei seinen Zustellungen, die Lehrkräfte im Unterricht – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Ihnen allen schulden wir Dank und Respekt – aber den können wir nicht nur mit Applaus bekunden.  Sie müssen sich auch darauf verlassen können, dass sie bei Ausübung ihres systemrelevanten Berufes von der Gemeinschaft geschützt werden, falls sie sich infizieren.

    Genau hier sind unsere Selbstverwalter*innen gefragt: Sie müssen das in ihren Gremien thematisieren und dafür sorgen, dass angemessene Regelungen gefunden werden. Das ist gar nicht so einfach, wie es klingt – schließlich hängen daran gegebenenfalls nicht unerhebliche Kosten. Dennoch: Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz ist dies von elementarer Bedeutung. Natürlich dürfen nicht nur die Folgen einer eventuellen Ansteckung im Fokus stehen, sondern vor allem auch die möglichen Präventionsmaßnahmen. Da gibt es viele Unsicherheiten, erheblichen Beratungs- und Handlungsbedarf sowie entsprechende Kontrollnotwendigkeiten. Auch hier sind Unfallkassen und Berufsgenossenschaften gefragt.

    Von der Pandemie sind Rehabilitationsmaßnahmen und -einrichtungen in besonderem Maße betroffen. Verständlicherweise wurden viele Rehakliniken Corona bedingt geschlossen oder standen nur noch für Anschlussheilbehandlungen nach Klinikaufenthalten zur Verfügung. Für viele Menschen aber sind Rehabilitationsmaßnahmen von entscheidender Bedeutung für den Erhalt oder die Wiederherstellung ihrer Gesundheit und Arbeitsfähigkeit. Deshalb ist es wichtig, Kliniken mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen auch wieder zu öffnen und dauerhaft zu sichern – selbstverständlich auch unter Beachtung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für die Beschäftigten.

    Auch hier sind die Selbstverwalter*innen gefragt – insbesondere in der Deutschen Rentenversicherung, die zahlreiche Kliniken betreibt.

    Die Pandemie hat die Risiken deutlich gemacht, die mit einem Gesundheitswesen verbunden sind, das nicht als öffentlich-rechtliche Daseinsvorsorge, sondern ausschließlich als gewinnorientierte Gesundheitswirtschaft verstanden wird. Das Vorhalten freier Krankenhauskapazitäten für Notfälle, längerfristig ausreichende Medikamente und größere Vorräte an Schutzausrüstungen – all das sind Maßnahmen, die unter rein wirtschaftlicher Betrachtung wegfallen, für die Versorgungssicherheit aber höchste Priorität haben müssten. Die bedarfsgerechte Verfügbarkeit benötigter Materialien kann in einer globalisierten Welt eben nicht jederzeit und überall gewährleistet werden – so das Fazit der Corona-Krise. Es ist Aufgabe der Selbstverwaltung, neben der Wirtschaftlichkeit für den Träger, vor allem die Leistungen für die Versicherten und gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Mittelpunkt der Betrachtungen zu rücken.

    Versichertenberater*innen und Versichertenälteste waren in den zurückliegenden Wochen ebenfalls besonders gefragt: Die Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung waren geschlossen und die Beratung fand ausschließlich per Mail oder telefonisch statt. Es waren unsere ehrenamtlichen Versichertenberater*innen und Versichertenältesten, die viele der Anfragen und Beratungswünsche übernahmen und bearbeiteten.
    Ohne sie wären viele Fragen offen und zahlreiche Neurentner*innen ratlos geblieben.

    An diesen wenigen Beispielen wird deutlich: Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck, sondern eine demokratische und effektive Vertretung der Beitragszahlenden.

    [11.8.2020]