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Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsmedizinischer Dienst - B·A·D

Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsmedizinischer Dienst - B·A·D

“Ab wie vielen Mitarbeitern muss ich einen Betriebsarzt einstellen?” – eine Standardfrage in Unternehmen.

Vor der Frage, ab wie vielen Mitarbeiter*innen ein*e Betriebsarzt*ärztin bestellt werden muss, steht früher oder später jedes Unternehmen. Die Antwort ist kurz und knapp: Ab einem Angestellten ist die Betreuung durch einen Betriebsarzt Pflicht.

Das bedeutet allerdings nicht, dass jede Firma eine*n eigene*n Betriebsarzt*ärztin einstellen muss. Auf Verlangen der Behörden, Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger sollte jedoch jedes Unternehmen eine der Betriebsgröße angemessene Betreuung nachweisen können.

Damit Unternehmen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen können, ohne selbst eine*n Betriebsarzt*ärztin festeinzustellen, haben am 28. Mai 1976, 22 Berufsgenossenschaften den „Berufsgenossenschaftlicher Arbeitsmedizinischer Dienst“ (B·A·D e.V.) gegründet.

1994 wird die B·A·D GmbH ins Leben gerufen. Ziel dieser Firmengründung und Umstrukturierung ist eine flexiblere und verbesserte Marktpräsenz mit neuen, verstärkt markt- und wirtschaftsorientierten Regionalstrukturen. 2010 beschäftigt die GmbH mehr als 2.000 Mitarbeiter*innen und die Gesellschafter entscheiden, dass nun ein Aufsichtsrat installiert bzw. gewählt wird. Dabei sind durch die Selbstverwalter*innen der Berufsgenossenschaften die paritätische Mitbestimmung im Aufsichtsrat wiederhergestellt worden. Im Aufsichtsrat stellt die Unternehmerseite den Aufsichtsratsvorsitzenden, der nach dem Gesetz ein doppeltes Stimmrecht hat. Die Neutralisierung erfolgt dadurch, dass die Vorsitzenden der Mitgliederversammlung des B·A·D e.V. im Aufsichtsrat auf der Unternehmerseite gesetzt sind. Da die Vorsitzenden paritätisch besetzt sind, ist ein Aufsichtsratsmitglied der Arbeiternehmer-/Versichertenseite zuzurechnen.

Organigramm der BAD (Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik) GmbH BAD BAD-Organigramm

Die Selbstverwaltungen der Berufsgenossenschaften (BG) und der Unfallkasse NRW (UK NRW) sind also beim B·A·D wie folgt beteiligt:

Die Vorstände der Berufsgenossenschaften und die Unfallkasse NRW sind die Vereinsmitglieder des B·A·D e.V. und bilden die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung wählt nach den Sozialwahlen den Vereinsvorstand und dieser Vorstand wählt dann aus seiner Mitte paritätisch die Vorsitzenden des Vereins. Die beiden Vorsitzenden bilden gleichzeitig die Gesellschafterversammlung.

Die zeitlichen Dimensionen der Organe sind sehr unterschiedlich, so findet einmal im Jahr eine Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand tagt in der Regel dreimal im Jahr statt. Die Gesellschafter treffen sich mit der „dreier Geschäftsführung“ alle 4 bis 6 Wochen in der Zentrale in Bonn. Der Aufsichtsrat terminiert seine Sitzungen selbst und sie finden in der Regel viermal im Jahr statt.

Im nächsten Newsletter (erscheint am 13.8.2019) werden wir dann die Aufgaben der einzelnen Gremien beispielhaft beschreiben.

[9.7.2019]