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Zukunftssichere Gesundheitsversorgung der Unfallversicherungen

Zukunftssichere Gesundheitsversorgung der Unfallversicherungen

Selbstverwalter*innen gründen Konzern der BG-Kliniken

Der 1. Januar 2016 war ein ganz besonderer Tag für die Klinikversorgung der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit Jahresbeginn ist einer der größten Klinikkonzerne in Deutschland, die „BG-Kliniken, Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH“, (KUV-Magazin Ausgabe 1) entstanden. Die neue Unternehmensstruktur der BG-Kliniken ist darauf ausgerichtet, die medizinische Versorgung durch die gesetzliche Unfallversicherung zukunftssicher zu gestalten und auf höchstem Niveau weiterzuentwickeln. Das Besondere daran: Eigentümer dieser Gesellschaft sind die paritätisch selbstverwalteten Berufsgenossenschaften. In allen Entscheidungsgremien der gGmbH sind die Vertreter*innen der Gewerkschaften auf der Eigentümerseite hälftig vertreten. Sie haben die Gründungsentscheidungen maßgeblich verantwortet und werden ihr Gewicht auch in Zukunft für die optimale Versorgung der Versicherten in die Waagschale werfen.

Zum Eigentum der Berufsgenossenschaften gehören 9 Unfallkliniken der Maximalversorgung, 2 Berufskrankheiten-Kliniken und 2 Unfallbehandlungsstellen mit insgesamt 12.000 Beschäftigten und einem Umsatz von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr. Die Selbstverwaltung der Unfallversicherung ist paritätisch organisiert. Sie setzt sich jeweils zur Hälfte aus Vertreter*innen der Versicherten und der Arbeitgeber zusammen, die alle 6 Jahre durch Sozialwahl gewählt werden. Die nächsten Sozialwahlen finden 2017 statt.

Wichtige Beschlüsse im vergangenen Jahr

Die Mitgliederversammlungen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und des vormaligen Klinikverbundes (KUV e.V.) haben am 11.6.2015 eine Konzernstruktur für die genannten 13 Kliniken beschlossen, um die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen weiter zu verbessern. Mit der neuen Konzernstruktur soll es leichter werden, die gemeinsam in der Selbstverwaltung getroffenen Beschlüsse einheitlich umzusetzen.

Bis zur Gründung des Konzerns waren zahlreiche schwierige Beschlüsse erforderlich. Zunächst wurde die Holding am 27.8.15 konstituiert, dann mussten alle Kliniken in gemeinnützige GmbHs umgewandelt werden; sie haben schließlich jeweils 74.9 % ihrer Beteiligungen zum 1.1.2016 auf die Holding übertragen. 25.1 % verbleiben bei den jetzigen neun Berufsgenossenschaften und einigen Unfallkassen. Dieser Schritt ist Anfang Dezember vollzogen worden.

Gemeinsamer Wille war und ist es, die in der Selbstverwaltung bewährte Parität in ähnlicher Form auf die gGmbH zu übertragen. Im Ergebnis gibt es einen Hauptausschuss mit weitreichenden Kompetenzen, in welchem alle neun BGen und eine Unfallkasse vertreten sind, und daneben fünf Fachausschüsse und vier Regionalausschüsse, die die fachliche und regionale Ausgestaltung des Konzerns durch die Selbstverwaltung sicherstellen. Am 3. Dezember 2015 wurden die Mitglieder für die Ausschüsse gewählt.

ver.di ist starker Partner im Klinikkonzern

ver.di ist in der neuen Struktur insgesamt sehr gut vertreten. In der Gesellschafterversammlung ist sie mit rund einem Drittel des Stimmanteils auf der Versichertenseite direkt beteiligt. Im Hauptausschuss stellt ver.di die Hälfte der Stimmen der Versichertenseite und mit Jürgen Waßmann darüber hinaus den Vorsitzenden. In den Fach- und Regionalausschüssen ist ver.di mit knapp einem Drittel auf der Versichertenseite vertreten.

Um diese Struktur einer gemeinnützigen GmbH bilden zu können, ist der Tendenzschutz geltend gemacht worden. Die Informations- und Beteiligungsrechte der Beschäftigten sind in einem Tarifvertrag mit ver.di sowie in einer GmbH umfassend abgesichert worden. Dieser Tarifvertrag könnte damit als Vorbild für andere Tendenzbetriebe im Gesundheitsbereich dienen.

Dass ein großer Krankenhauskonzern durch die sozialpartnerschaftliche Selbstverwaltung geleitet und gestaltet wird, ist ein Novum. Der Konzern ist gemeinnützig und nicht gewinnorientiert. Das bedeutet, dass es keine Ausschüttungen gibt und dass alle Überschüsse wieder in die Krankenhausausstattung reinvestiert werden. ver.di wird besonderen Wert darauf legen, dass die Qualität der Heilbehandlung weiter verbessert wird, und hierbei auch die Personalentwicklung besonders im Blick haben. Ziel der Heilbehandlung der gesetzlichen Unfallversicherung ist, selbst Schwerverletzte nach Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten möglichst wieder an ihren alten Arbeitsplatz zurückzubringen. Hierfür sollen an allen BG-lichen Klinikstandorten die stationären Reha-Angebote weiter ausgebaut werden, um eine nahtlose integrierte Versorgung für die Betroffenen sicherzustellen.

“Die von den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern mitgetragene Neuorientierung der BG-Kliniken wird für die Patienten zu spürbarer Qualitätssicherung führen und zeigt einen vorbildlichen Weg im Gesundheitssystem auf”, ist Manfred Wirsch überzeugt. Der Vorsitzende der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und der Mitgliederversammlung der Klinikholding ist für ver.di an zentraler Stelle für die Ausgestaltung der Klinikholding aktiv. Im SelbstverwalterInnen-Porträt hat er uns anschaulich von seiner Arbeit für die BG-Kliniken berichtet.

Tag der Selbstverwaltung 2016

Die medizinische Versorgung durch die Kliniken der Unfallversicherungen und die Rolle der Selbstverwaltung als Treiber eines umfassenden Reha-Managements wird auch beim Tag der Selbstverwaltung Thema 2016 sein. Der Tag der Selbstverwaltung hat 2016 den Schwerpunkt „Selbstverwaltung in der Unfallversicherung“. Die zentrale Veranstaltung findet am 11.5.2016 in Berlin statt.