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    Sozialversicherungswahlen 2023

    Sozialversicherungswahlen 2023

    Im November 2022 war es so weit: Die Listen für die Sozialversicherungswahlen 2023 mussten bei den Wahlbüros der jeweiligen Träger eingereicht werden. Für zahlreiche regionale Träger waren dafür die Landesbezirke zuständig, für bundesweit auftretende Träger war dies die Bundesverwaltung.
     
    Daher wurden vom Ressort 5 der Bundesverwaltung folgende Listen für Urwahlen eingereicht:

    • Deutsche Rentenversicherung Bund
    • Techniker Krankenkasse (TK)
    • BARMER
    • DAK-Gesundheit
    • Kaufmännische Krankenkasse (KKH).


    Darüber hinaus haben wir auch für die Hanseatische Krankenkasse (HEK) eine Liste eingereicht, dort gibt es allerdings Friedenswahlen. Dies ist auch bereits vom Wahlausschuss bestätigt.
               
    Für alle Berufsgenossenschaften ist es mit zahlreichen Gesprächen und Verhandlungsgeschick gelungen, Friedenswahlen zu vereinbaren.
     
    Und so funktioniert das Ganze: Die einzelnen Listenträger (zum Beispiel ver.di) stellen ihre Listen nach den gesetzlichen Vorgaben und ggf. ergänzenden eigenen Regeln auf. ver.di hat dazu eine eigene Kandidat*innenrichtlinie. Außerdem galt es erstmalig für den Krankenkassenbereich eine Geschlechterquote zu beachten (mindestens je 40 % für Frauen bzw. für Männer, andernfalls ist die Liste unzulässig). Der Wahlausschuss des jeweiligen Trägers überprüft dann, ob alle notwendigen Formalien erfüllt wurden und die Liste zugelassen werden kann. Dann heißt es fleißig Werbung machen bei jeder Gelegenheit und dann kommt es auf die Wählerschaft an …
     
    Unklar ist auch vielen, was der Unterschied zwischen Urwahl und Friedenswahl ist und wie es dazu kommt.
     
    Das, was die meisten Menschen unter Wahl verstehen, – nämlich einen richtigen Wahlakt mit Stimmabgabe –, heißt hier Urwahl. Dafür können die Wahlberechtigten entweder schriftlich oder bei den Krankenkassen 2023 auch erstmals digital ihre Stimme abgeben.
     
    Bei der Friedenswahl kommt es zu keinem echten Wahlakt. Vielmehr verständigen sich die Listenträger untereinander über die Sitzverteilung in den Gremien. Dafür werden u. a. die Mitgliederzahlen und ggf. der Organisationsgrad im jeweiligen Geltungsbereich herangezogen. So sparen die Sozialversicherungsträger viel Geld, das sie ansonsten zur Durchführung der Wahlen ausgeben müssten. Das wiederum kommt den Versicherten zugute, denn dann kann das Geld in die Leistungen für sie fließen.

    Zumindest bei den Unfallkassen und Berufsgenossenschaften sind Urwahlen auch kaum organisierbar, da hier nicht einzelne Menschen, sondern Betriebe und Unternehmen Mitglied sind. Eine Berufsgenossenschaft weiß also, dass ihr Mitglied, der Betrieb X, die Zahl Y an Mitgliedern hat, kennt diese aber nicht im Einzelnen und kann sie folglich auch nicht direkt für eine Wahl kontaktieren. Das ginge nur über den Umweg des Unternehmens, das dann die Wahlunterlagen intern selbst verteilen müsste – ein umständliches und zeitaufwendiges Verfahren, das auch nicht immer funktioniert hat. Besser also für alle Beteiligten, sich vorab zu einigen, schließlich vertreten ja alle die Interessen der Beitragszahlenden!

    [17.1.2023]