Nachrichten

Aus der Sozialen Selbstverwaltung

Aus der Sozialen Selbstverwaltung

Soziale Selbstverwaltung – weil wir es uns wert sind!

Gut ein Jahr liegen die Sozialwahlen jetzt zurück – und die Bilanz fällt in der Rückschau durchaus positiv aus, wie aus dem vor wenigen Tagen offiziell vorgestellten Abschlussbericht hervorgeht. Demnach ist es gelungen, die Sozialwahlen wieder stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Nicht nur, dass es in vielen Kommunen Plakataktionen gab, auch im Fernsehen wurde mit kreativen Werbespots auf die Sozialwahlen hingewiesen. Dadurch konnte immerhin ein leichter Aufwärtstrend bei der Wahlbeteiligung erreicht werden – es bleibt aber noch viel Luft nach oben.

Viele Menschen können mit dem Begriff und der Funktion von Sozialwahlen nichts anfangen. Dabei ist das etwas, worum uns die Welt beneidet. Wo sonst können Versicherte darüber mitbestimmen, wofür ihre Beiträge ausgegeben werden? In Deutschland bestimmen nach dem Modell der Sozialpartnerschaft Vertreter*innen der Arbeitgeber- und der Versichertenseite gemeinsam, was mit den Beiträgen passiert. Das kommt den Versicherten ganz praktisch zugute – zum Beispiel wenn es um Rehabilitationsleistungen, Zusatzbeiträge bei Krankenkassen oder Beratungsangebote geht. Dies immer wieder deutlich zu machen, das hat sich die Bundessozialwahlbeauftragte Rita Pawelski zusammen mit ihrem Stellvertreter Klaus Wiesehügel vorgenommen.

Am 11. Oktober war Gelegenheit, den Schlussbericht zu den Sozialwahlen 2017 einschließlich eines 10-Punkte-Forderungskatalogs an den zuständigen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu übergeben und dies mit Stellungnahmen aus unterschiedlichen Perspektiven zu verbinden. Dazu waren sowohl Vertreter*innen verschiedener Selbstverwaltungsgremien als auch unterschiedlicher im Bundestag vertretener Parteien gebeten, ihre Sicht der Dinge darzulegen. Alle hoben die Bedeutung der Sozialwahlen hervor und überlegten gemeinsam, wie dieses basisdemokratische Element besser bekannt gemacht und effektiver genutzt werden könne.

Genau hier setzte auch Bundesminister Heil mit seiner Überzeugung an, dass mehr Öffentlichkeit für dieses Thema hergestellt werden müsse. Er betonte, dass er die Arbeit der Selbstverwaltungen außerordentlich wertschätze. Darüber hinaus bedürfe es nach Meinung der Sozialwahlbeauftragten bei den Selbstverwalter*innen eine größere Vielfalt, sie müssten stärker die gesellschaftliche Zusammensetzung widerspiegeln, das heißt, es müssten mehr Frauen und jüngere Menschen für dieses Ehrenamt gewonnen werden. Dazu gehören auch entsprechende Freistellungsregelungen für Fortbildungen und Sitzungsteilnahmen. Dies sind – zusammen mit der Forderung nach der Einführung von Online-Wahlen – Kernaussagen des 10-Punkte-Forderungskatalogs.

Wichtig sei vor allem, dass die Selbstverwalter*innen ihre Möglichkeiten der Einflussnahme weiterhin selbstbewusst in Anspruch nehmen – und dies trägerübergreifend. Themen, die die Versicherten bewegen und ihnen nutzen, müssten gemeinsam aufgenommen und bearbeitet werden, dazu bedürfe es eines engen Austausches und einer intensiven Vernetzung, so Dagmar König, die als alternierende Vorstandsvorsitzende der DRV Bund ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme hatte.

An der anschließenden Diskussion beteiligten sich vor allem zahlreiche Selbstverwalter*innen von ver.di und den mit ihr verbundenen Listenmitgliedern mit kritischen und konstruktiven Beiträgen. Danach fanden weiterführende Gespräche in lockerer Runde statt. Ein Dank geht an dieser Stelle auch an die BARMER, die diese Veranstaltung in ihren Räumen ermöglichte.

Audiodokumentation der Veranstaltung