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Selbstverwaltungstagung der Deutschen Rentenversicherung

Selbstverwaltungstagung der Deutschen Rentenversicherung

Jeweils im Frühsommer und Anfang Dezember finden die großen, zweitägigen Tagungen der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung statt. In diesem Jahr war im Juni Koblenz das Ziel.

Routinemäßig standen dabei der Geschäftsbericht des vergangenen Jahres und die Jahresrechnung des vorvergangenen Jahres auf der Tagesordnung, ebenso wie der Bericht zur aktuellen Situation der Rentenversicherung. Hierbei wurde deutlich, dass die gute Wirtschaftslage mit einer hohen Anzahl von Beschäftigten die Kassen der Deutschen Rentenversicherung momentan gut füllen. Die dabei entstehenden Rücklagen haben bereits dazu geführt, dass der Beitragssatz zum 1.1.18 geringfügig gesenkt werden konnte, Gleiches wird auch zum nächsten Jahreswechsel prognostiziert.

Ein Schwerpunktthema der Tagung war die Weiterentwicklung der IT-Technik und der benötigten Software, um der Umstellung auf die E-Akte und der Vereinheitlichung der Systeme gewachsen zu sein. Die damit verbundenen Herausforderungen – auch für die Beschäftigten – wurden dabei sehr deutlich. Ein besonderes Augenmerk gilt in diesem Zusammenhang der IT-Sicherheit, denn auch die DRV blieb in der Vergangenheit nicht von Hackerangriffen verschont, erfreulicherweise konnte diesen jedoch gut begegnet werden.

Weiterhin nahmen die rentenpolitischen Vorhaben der Bundesregierung breiten Raum ein. Die Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten wurde positiv aufgenommen, im Ergebnis werden sie den Neuzugängen bessere Renten bescheren. Leider gelten die Verbesserungen nicht für die Bestandsrenten, sodass hier Nachholbedarf besteht. Bei der sogenannten „Mütterrente“ ist nach wie vor unklar, wie die Ausweitung auf die bisher nicht berücksichtigten Geburtenjahrgänge erfolgen soll, hier sind noch verschiedene Modelle im Gespräch (1 Entgeltpunkt ab 3 Kindern oder 0,5 Entgeltpunkte für alle). Auch bei der Aufstockung von Kleinstrenten auf 10 Prozent oberhalb der Grundsicherung und der damit verbundenen Bedürftigkeitsprüfung ist noch strittig, wie und von wem das konkret gehandhabt werden soll. So bleibt eine ganze Reihe von Fragen offen, die erst im Laufe des Jahres seitens der Politik geklärt werden müssen.

Sitzungsleitung DRV-Vertreterversammlung Juni 2018 in Koblenz DRV Tagungsleitung  – v.l.n.r.: Brigitte Gross (Direktorium DRV Bund), Gundula Roßbach (Präsidentin DRV Bund), Gabriele Saidole (Mitglied BVV), Jens Dirk Wohlfeil (altern. Vors. BVV), Rüdiger Herrmann (altern. Vorsitzender VV), Dagmar König (altern. Vors. VO), Christian Amsinck (altern. Vors. BVORST)

Einigkeit herrschte dafür bei allen darüber, dass nicht beitragsgedeckte Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden müssten. Momentan ist dies politisch nicht mehrheitsfähig, im Zweifel wird immer auf die ohnehin nicht unerheblichen Bundeszuschüsse und die aktuell gute Kassenlage der DRV verwiesen. Beides muss aber unabhängig von der vorgenannten Forderung betrachtet werden.

Darüber, wie es denn mit der Rente weitergehen sollte, diskutierten Mitglieder der von der Regierung eingesetzten Rentenkommission mit der Selbstverwaltung. Frau Lösekrug-Möller und Herr Schiewerling als Vorsitzende sowie Frau Buntenbach und Herr Gunkel als Mitglieder skizzierten den Arbeitsauftrag und Zeitablauf der Kommission und die mit ihr verbundenen Erwartungshaltungen.

Inhaltlich Aussagen konnte es noch nicht geben, da die Arbeit gerade erst aufgenommen wurde.

Neben all den fachlichen und verwaltungsrelevanten Fragen blieb aber auch Zeit für das Netzwerken, denn normalerweise treffen sich die Selbstverwalter*innen der verschiedenen Gremien eher nicht. So konnten manche Abstimmungen „auf dem kleinen Dienstweg“ erreicht werden.

Ein großes Lob für die gelungene Tagung und die damit verbundene umfangreiche Organisation geht an das Büro der Selbstverwaltung der DRV Bund, die in bewährter Manier alles aufs Beste vorbereitet und bewältigt haben.