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    Keine Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung

    Keine Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung

    Das Bundeskanzleramt hat zusammen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) entschieden, die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) angesichts des erfreulichen und beständigen Abklingens der Infektionszahlen nicht noch einmal zu verlängern und am 25. Mai 2022 auslaufen zu lassen.

    Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel tritt durch diese Entscheidung zeitgleich mit dem Auslaufen der Corona-ArbSchV außer Kraft.

    Wichtige Themen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel werden aber dadurch erhalten, dass die Aussagen in die FAQs des BMAS überführt werden und somit ein empfehlender Charakter bestehen bleibt. Außerdem wird die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit (BAuA) in der derzeitige Abklingphase den Betrieben und Einrichtungen mit Empfehlungen Orientierung geben.

    Wichtig ist in jedem Fall, dass die Verpflichtung der Arbeitgebenden zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten keinesfalls endet.

    Das Virus ist weiterhin in der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen und Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes sind nach dem
    TOP-Prinzip abzuleiten und umzusetzen, wie z. B. Abstand, Lüftung, Hygiene, Masken.

    Ein möglicher Wiederanstieg des Infektionsgeschehens und das Auftreten weiterer, besorgniserregender Virusvarianten könnten dazu führen, dass die Corona-ArbSchV und die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel wieder in Kraft treten werden.

    [24.5.2022]