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Rückblick und Ausblick

Rückblick und Ausblick

2020 war in jeder Hinsicht ein besonderes Jahr. 

Die Pandemie hatte uns alle fest im Griff. Sie bestimmte unseren Alltag ebenso wie das politische Handeln. Mit ganz wenigen Ausnahmen konnten keine Präsenzsitzungen stattfinden, Corona beschleunigte die Digitalisierung erheblich – auch für Veranstaltungsformate.

mehrere Menschen mit Mund-Nasen-Schutz und ver.di-Logo auf ihrer Brust, umrahmt von Viren ver.di Praxis-Leitfaden

Corona war aber auch thematisch einer der Schwerpunkte des Ressorts in diesem Jahr: Der Arbeits- und Gesundheitsschutz rückte bei Politik, Arbeitgebern und Beschäftigten gleichermaßen in den Fokus. Das wurde besonders deutlich bei unserer Fachtagung, die von rund 500 Teilnehmenden aufmerksam verfolgt wurde. Dabei haben wir über die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel informiert, aber auch über die Bemühungen zur Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit beziehungsweise als Arbeitsunfall. 

Ebenso führten wir zahlreiche Beratungen der Migrant*innen, der Erwerbslosen, der Schwerbehindertenvertretungen und der Selbstverwalter*innen als Video- oder Telefonkonferenzen sowie etliche weitere Fachtagungen in diesen Formaten durch.

Zeichnung von verschiedenen Menschen, z.B. mit Blindenstock, mit Rollstuhl, mit Krückstock etc. ver.di Barrierefreiheit

Dazu gehörte auch eine digitale Fachtagung zur „Barrierefreiheit bei Flucht und Rettung sowie dem Denkmalschutz“ unseres Bundesarbeitskreises Behindertenpolitik/Schwerbehindertenvertretungen. Zur Unterstützung der Schwerbehindertenvertretungen (SBV) bieten wir auf unserer Website FAQ zum Umgang mit der Corona-Krise für Schwerbehindertenvertretungen an. Darüber hinaus hilfreich ist auch unser Buch „Tipps für die Vertretung von Menschen mit Behinderung“. Weiteres Thema war die Novellierung der Versorgungsmedizinverordnung, die keinesfalls zu einer Verschlechterung für die Betroffenen führen darf. 

eine Handfläche mit dem Schriftzug "Mach' meinen Kumpel nicht an!" und daneben ein Schriftzug "Rassismus ist keine Alternative" Kumpelverein

In der Arbeit mit den Migrant*innen gab es neben einer virtuellen Fachtagung, die sich mit den besonderen Auswirkungen von Corona auf diese Zielgruppe befasste, vor allem zwei sehr erfreuliche Gerichtsurteile zu begrüßen: Im Falle einer ausländischen häuslichen Pflegekraft wurde dieser eine erhebliche Entgeltnachzahlung zugesprochen, da sie praktisch eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung geleistet, jedoch erheblich weniger Zeit bezahlt bekommen hatte. Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Rassismus nicht unter Meinungsfreiheit fällt und somit selbst für Betriebsratsmitglieder zu einer Kündigung führen kann. Das ist von besonderer Bedeutung in Zeiten, in denen rassistische Vorfälle zunehmen. Hier dürfen wir nicht wegsehen oder schweigen, sondern müssen uns dem entschieden entgegenstellen. 

ver.di-Online-Beratungsservice: Erwerbslosenberatung und Aufstockerberatung ver.die

Bei der Erwerbslosenarbeit wurde die Erwerbslosen- und Aufstockerberatung stark nachgefragt – natürlich überwiegend virtuell. Die Pandemie verstärkte auch die Notwendigkeit der Erhöhung der Regelsätze. In Zeiten, in denen fast alle Unterstützungseinrichtungen geschlossen und gleichzeitig viele Dinge des alltäglichen Bedarfs teurer geworden sind, bekommt dies eine zusätzliche Dringlichkeit. Die für 2021 vorgesehene Anhebung ist aus unserer Sicht keineswegs ausreichend. ver.di fordert seit Langem ein geändertes Berechnungsverfahren, das soziokulturelle Teilhabe auch tatsächlich ermöglicht. 

Logo "Selbstverwalter_innen - Wir entscheiden mit!" ver.di

Der Sozialen Selbstverwaltung kommt in diesen Krisenzeiten eine besondere Bedeutung zu, das wurde nicht nur am „Tag der Selbstverwaltung“ deutlich. Dies gilt in besonderem Maße für die Selbstverwalter*innen in den Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, aber ebenso für die in den Krankenkassen. Hier werden die Folgen und Kosten der Pandemie besonders offensichtlich und müssen im Interesse der Versicherten klug gesteuert werden. Für die bereits jetzt absehbaren Defizite fordert ver.di höhere Bundeszuschüsse als bisher vorgesehen, die pandemiebedingten Mehrausgaben dürfen nicht allein die Versicherten belasten, sondern sind gesamtgesellschaftlich zu tragende Ausgaben.

Titelseite der ver.di-Ausgabe des Buches "Grundrente - Fragen und Antworten zum Grundrentenzuschlag" ver.di

Die hohe Bedeutung der sozialen Selbstverwaltung wird unterstrichen durch die lange angemahnte und nun endlich umgesetzte Modernisierung der Sozialwahlen. Dabei geht es vor allem um eine Erhöhung des Frauenanteils und mehr Transparenz bei der Listenaufstellung – beides Punkte, die bei ver.di seit Langem bereits Realität sind. Gleichzeitig werden aber auch die Lohnersatzleistungen und die Freistellungsmöglichkeiten bei Übernahme eines solchen Ehrenamtes verbessert, ebenso wie für die dafür notwendigen Weiterbildungsangebote. 

Last, not least hat uns die Rentenfrage das Jahr über begleitet: insbesondere die Ergebnisse der Rentenkommission und die Einführung des Grundrentenzuschlages seien hier genannt. ver.di hatte die Beratungen der Rentenkommission mit einer eigenen ressortübergreifenden Arbeitsgruppe begleitet und kommentiert. Gleiches galt für die Einführung der Grundrente, die aus unserer Sicht zwar ein Schritt in die richtige Richtung ist, deren Ausgestaltung aber noch erheblich zu wünschen übrig lässt. Wir haben zu beiden Themenkomplexen immer wieder zeitnah in unserer Inforeihe sopoaktuell informiert, zur Grundrente haben wir mehrere ausführliche Ratgeber bereitgestellt, die nicht nur zur Selbstinformation, sondern auch für die Beratungsarbeit Verwendung finden können. 

Logo der Inforeihe sopoaktuell des Ressorts Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ver.di

Soweit zu dem herausfordernden letzten Jahr. Das meiste von dem, was wir erarbeitet haben, steht im Interesse unserer Mitglieder entweder in Papierform oder im Netz zur Verfügung. Uns ist ganz wichtig: Mitglied bei ver.di sein, heißt immer gut informiert zu sein. Wir stehen mit Rat und Tat bereit.

Auch für 2021 haben wir uns viel vorgenommen. Im Wahljahr wird es darauf ankommen, rechtzeitig und nachdrücklich die Forderungen von ver.di in die Parteien zu tragen und für ihre Umsetzung zu werben. Wie auch immer der neue Bundestag und die neue Bundesregierung aussehen werden – Beschäftigteninteressen müssen im Fokus stehen – und zwar ganz oben. Dafür engagieren wir uns. 

Da Corona aber auch 2021 noch erheblich beeinträchtigen wird, werden auch weiter Aktivitäten im Vordergrund stehen wie der Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit sowie der Kampf für ein höheres Kurzarbeitergeld im Niedriglohnsektor, die finanzielle Absicherung von Selbstständigen zum Beispiel aus dem Kultursektor und realistische Freistellungsmöglichkeiten für Betreuungsaufgaben im Vordergrund stehen. Darüber hinaus müssen wir im Blick haben, ob und wie es gelingen kann, auf einem instabilen Arbeitsmarkt auch Zielgruppen mit Vermittlungshemmnissen Chancen zu geben und jungen Menschen mit Ausbildungsplätzen eine langfristige Perspektive zu eröffnen. Die ohnehin vielfach schon begonnenen Transformationsprozesse durch die Digitalisierung werden nun zusätzlich überlagert durch die Auswirkungen der Pandemie. Dem wollen wir unter anderem mit verstärkter Weiterbildung begegnen – lebenslanges Lernen wird selbstverständlicher werden. Und natürlich wollen wir mit den neuen digitalen Möglichkeiten den Kontakt zu unseren Haupt- und Ehrenamtlichen noch stärker intensivieren. Die unerwarteten Herausforderungen 2020 haben uns nicht geschwächt, sondern gestärkt, darum können wir mit Zuversicht auf das neue Jahr 2021 blicken – gemeinsam sind wir stark und schaffen das!

[12.1.2021]