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Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung in Corona-Zeiten

Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung in Corona-Zeiten

Corona macht´s möglich: Erstmals fanden die halbjährlichen Treffen der Selbstverwalter*innen der Deutschen Rentenversicherung virtuell anstatt als Präsenzveranstaltung statt. Zwar hatten die Ausschüsse schon seit geraumer Zeit erfolgreich auf dieses Format umgestellt, für diese Großveranstaltung aber war das durchaus noch einmal mit besonderen Herausforderungen verbunden. Technisch und organisatorisch ließen die Planungen nichts zu wünschen übrig – alles wurde in der gewohnten Perfektion abgewickelt. Allerdings wurde auch deutlich, dass die virtuellen Formate zwar gute und sinnvolle Ergänzungen der bisher üblichen Präsenzsitzungen sind, sie aber nicht ersetzen können. Der persönliche Kontakt und Meinungsaustausch bieten deutlich weitergehende Möglichkeiten einer zielorientierten Zusammenarbeit. Angesichts der Vielzahl der Teilnehmenden entsprach die aktive Teilnahme und Diskussionsfreudigkeit in keinster Weise der von Präsenzveranstaltungen.  

Dennoch konnten wichtige Themen besprochen und Beschlüsse vorbereitet werden – aus rechtlichen Gründen müssen diese jedoch im Umlaufverfahren nochmals abgestimmt werden. Neben den ständigen Tagesordnungspunkten – vor allem Haushalts-, Organisations-, Personal- und Bauthemen – waren diesmal Statements zu den Auswirkungen von Corona und dem Abschlussbericht der Rentenkommission sowie die Verabschiedung der langjährigen Vorsitzenden der Bundesvertreterversammlung Annelie Buntenbach vorgesehen.

Wichtigstes gemeinsames Thema aller Rentenversicherungsträger war die Vereinbarung zur Neuausrichtung der Jahresrechnungsprüfung, die seit Längerem vom Bundesrechnungshof gefordert und inzwischen auch angemahnt wird. Hier gilt es, das gemeinsam mit der Selbstverwaltung entwickelte Modell unter Einbeziehung aller von den Trägern eingebrachten Fragen zu prüfen und anschlussfähig zu machen. Insbesondere muss deutlich werden, dass angesichts der Aktivitäten des Bundesrechnungshofes nicht das „ob“, sondern nur das „wie“ zur Debatte steht. Einvernehmen herrscht bisher zumindest darüber, dass keine externe Prüfung durch Dritte, sondern Prüfregularien innerhalb der „Rententrägerfamilie“ präferiert werde. Um das „Wie“ wird allerdings noch gerungen.

Haushalts-, Organisations- und Personaltechnisch gilt es zu beachten, dass der demographische Faktor bei fast allen Trägern zu vorhersehbaren Personalengpässen führen wird, denen mit verstärkter Nachwuchsarbeit und verbessertem Einsatz der IT entgegengewirkt werden soll. Dabei wird auch auf neue Wege der Werbung, der Ausbildung und der Personalbindung gesetzt. Zum Zeitpunkt der Vertreterversammlung noch nicht abschließend kalkulierbar waren die Mehrbedarfe aufgrund der Einführung der Grundrente, die ja erst in der letzten Parlamentswoche beschlossen wurde. Unstrittig ist ein deutlicher Personalbedarf sowie erhebliche Anstrengungen im IT-Bereich – auch hinsichtlich des Datenaustausches mit den Finanzbehörden. Die ersten Grundrenten werden daher erst im zweiten Halbjahr des Jahres 2021 ausgezahlt werden können.

Bezüglich der Empfehlungen der Rentenkommission wurde vor allem die eindeutige Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung positiv bewertet. Hinsichtlich der weiteren Positionierungen gab es naturgemäß je nach Interessenlage unterschiedliche Einordnungen. Hervorgehoben wurden aber die vereinbarten Korridore zum Rente- und Beitragsniveau sowie die Aufwertung des Sozialbeirats mit einer zukünftig stärkeren Kompetenz in rentenrelevanten Fragestellungen.

Die Verabschiedung von Annelie Buntenbach musste coronabedingt in unüblicher Form stattfinden – dies wurde aber durch ideenreiche Gestaltung mehr als kompensiert. Ein virtueller Rucksack voller Dank für die geleistete Arbeit und voll mit guten Wünschen für die Zukunft in Form eines Abschiedsfilms wird Annelie sicher noch lange begleiten.

[14.7.2020]